Öffentliche Dienste pausieren, während der Shutdown andauert

• Die US-Bundesregierung hat am 1. Oktober viele ihrer Funktionen eingestellt oder eingeschränkt. Ein Shutdown tritt ein, wenn sich der Kongress nicht auf die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes für das nächste Fiskaljahr einigen kann.
• Etwa 750.000 Regierungsangestellte sind beurlaubt, während Tausende weitere ohne Bezahlung arbeiten müssen, solange der Shutdown andauert.
• Nur wesentliche Dienste wie Sozialversicherungszahlungen, Postzustellungen und Grenzkontrollen funktionieren weiterhin.
• Haushaltsstreitigkeiten ändern sich von Jahr zu Jahr, aber letztendlich müssen beide Kammern die Finanzierung genehmigen und sie dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorlegen. Wenn sie sich nicht einigen können, entfällt die Finanzierung und Teile der Regierung werden geschlossen.

Warum passiert das immer wieder?

Die meisten Demokratien verfügen über Mechanismen zur Finanzierung staatlicher Leistungen, selbst wenn sich die Gesetzgeber nicht auf einen Haushalt einigen können. Dies galt früher auch für die USA.

Eine Entscheidung des Generalstaatsanwalts von 1980 veränderte die Regeln: Bundesbehörden dürfen ohne genehmigte Mittel keine Ausgaben tätigen. Das bedeutet, dass jedes Fiskaljahr, das im Oktober beginnt, das Risiko eines Government Shutdowns mit sich bringt.

Manchmal einigen sich die Gesetzgeber auf eine Übergangslösung, die den Betrieb vorübergehend aufrechterhält. Dieser "Aufschub"-Ansatz bedeutet, dass mehrere Shutdowns im selben Jahr möglich sind.

Was ist mit der Wirtschaft?

• Der Shutdown 2018–19 kostete 0,1% des realen BIP im Q4 2018 und 0,2% im Q1 2019.
• Vorübergehende Belastungen für das Wachstum sowie für das Verbraucher- und Geschäftsvertrauen.
• Zwangsbeurlaubungen können den Konsum beeinträchtigen, da Hunderttausende Arbeitnehmer nicht bezahlt werden.
• Unternehmen sind mit Verzögerungen konfrontiert, da Bundesgenehmigungen, Kredite und Verträge eingefroren sein können.
• Die Bundesausgaben für Waren und Dienstleistungen sinken während eines Shutdowns.

Dieser Shutdown steht nicht im Zusammenhang mit der Schuldenobergrenze, sodass kein Risiko besteht, dass die USA ihre Schulden nicht bedienen können.

Was ist mit den Märkten?

• Die Wall Street ist an Haushaltsstreitigkeiten gewöhnt. Sie priorisiert langfristige makroökonomische Trends gegenüber kurzfristigen Schwankungen.
• Der S&P 500 Aktienindex lag nach dem ersten Tag des Shutdowns leicht im Plus.
• Während mehr als der Hälfte der vorherigen Shutdowns verzeichneten US-Aktien Gewinne.
• Shutdowns führen oft zu einem vorübergehenden Rückgang der längerfristigen Staatsanleihenrenditen und schwächen den Dollar. Alternative Anlagen wie Gold und Krypto können Gewinne erzielen.
• Die Erhebung von Inflations- und Beschäftigungsdaten wird durch den Shutdown beeinträchtigt, was Unsicherheit für die Fed bei ihren marktbewegenden Zinsentscheidungen schafft.

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