Langweiliger Haushalt

Healeys vorsichtiges Debüt

Großbritanniens neuer Schatzkanzler (eine vornehme Bezeichnung für einen Finanzminister) John Healey legte seinen ersten Haushalt mit dem Ziel vor, den Haushalten durch den Energieschock zu helfen, ohne Anleiheinvestoren zu verschrecken.

Einige der wichtigsten Maßnahmen:

• Einmalige Energiezahlung von £100 an 20 Millionen Haushalte
• Verlängerung des Einfrierens der Kraftstoffsteuer
• Einfuhrzölle für 100 Lebensmittelkategorien abgeschafft, darunter Orangenmarmelade
• Höhere Steuern auf Banken, Glücksspiel und Mieteinnahmen
• Strengere Regeln für Online-Giganten wie Amazon zur Erhebung der Mehrwertsteuer
• Mehr Befugnisse für Kommunalverwaltungen, Steuern zu erheben und Einnahmen einzubehalten

Der Gilt-Markt reagierte kaum auf den zurückhaltenden Haushaltsplan.

Radikale Veränderungen auf Eis gelegt

Premierminister Andy Burnham zog im Juli in die Downing Street 10 ein und versprach die "größten Veränderungen der letzten 40 Jahre". Dieser Haushalt enthielt keine davon. Einige spekulierten, der Haushalt sei im Vorfeld einer vorgezogenen Wahl bewusst zahm gehalten worden. Burnham hat eine Wahl innerhalb der nächsten 12 Monate jedoch ausgeschlossen.

Normalerweise ist der Haushaltstag im Vereinigten Königreich ein großes Ereignis, das wochenlang im Voraus angekündigt wird. Dazu gehören ein schicker roter Aktenkoffer ("Budget Box") und eine im Fernsehen übertragene Rede im Parlament.

Vom Schatzkanzler wird erwartet, dass er mindestens ein "Kaninchen aus dem Hut" zaubert – eine große Überraschung, die das Publikum zu einem "oooo-ooh" veranlasst. Doch ein Scheck über £100 für Energiekosten (als diesjähriges Kaninchen bezeichnet) deckt nicht einmal einen Monat für einen durchschnittlichen Haushalt.

Großbritannien bleibt wenig Spielraum

Die Langeweile wird verständlicher, sobald man einen Blick auf die Bücher Großbritanniens wirft. Das Office for Budget Responsibility erwartet:

• Wirtschaftswachstum von 1.2% im Jahr 2026, das sich 2027 auf nur noch 1.0% verlangsamt
• Einen Höhepunkt der Inflation bei 3.8% Anfang 2027
• Ein Schrumpfen des fiskalischen Puffers der Regierung von £24 Milliarden auf £15 Milliarden bis Ende des Jahrzehnts
• Dass Haushaltsmaßnahmen und höhere Kosten die Kreditaufnahme über fünf Jahre um £65 Milliarden erhöhen

Hinzu kommt Großbritanniens Staatsverschuldung von rund £3 Billionen. Höhere Finanzierungskosten erhöhen die Zinslast der Regierung im Vergleich zur Frühjahrsprognose um etwa £14 Milliarden pro Jahr. Das macht ehrgeizige Steuersenkungen oder Ausgabenexzesse teuer. Doch auch Vorsicht hat ihren Preis, denn schwaches Wachstum erschwert die Bewältigung der Schulden.

Langeweile funktioniert – vorerst

Anleiheinvestoren zuckten mit den Schultern und gingen zur Tagesordnung über. Gilts, die Bezeichnung für britische Staatsanleihen, gaben leicht nach, während das Pfund Sterling kaum verändert war. Das ist eine Art Sieg: Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, was passiert, wenn britische Regierungen den Anleihemarkt mit nicht gegenfinanzierten Plänen überraschen.

Doch Großbritannien hat sein Anleiheproblem nicht gelöst. Die langfristigen Finanzierungskosten bleiben die höchsten in der G7. Alle jüngsten Regierungen haben davon gesprochen, das Wachstum anzukurbeln, werden jedoch durch angespannte öffentliche Finanzen behindert.

Höhere Inflation erschwert zudem das Leben der Bank of England. Da das Office for Budget Responsibility nun mit einer deutlich höheren Inflation rechnet als noch im März, sieht der nächste Schritt der Zentralbank zunehmend nach einer Zinserhöhung aus.